BUGA 2015: Freie Bahn zur Gartenschau

Landesförderausschuss bewilligt Weinberg-Umgestaltung und Brückenbau in Rathenow

RATHENOW - Die Signale im Vorfeld der Sitzung waren positiv, gestern wurden dann im Förderausschuss die entscheidenden Weichen gestellt. „Der Landesförderausschuss hat positiv votiert“, sagte Steffen Streu, Sprecher des Wirtschaftsministeriums auf MAZ-Anfrage. Beiden Anträgen aus Rathenow sei zugestimmt worden.
Damit ist der Weg frei für die beiden wichtigsten Buga-Vorhaben in Rathenow. Zum einen kann die Fußgängerbrücke, die Weinberg und Optikpark miteinander verbinden soll, gebaut werden. 9,2 Millionen Euro soll dieser Übergang kosten. Geht der Förderantrag durch, kommen 7,2 Millionen Euro vom Land, den Rest müsste die Stadt aus eigener Kasse zuzahlen.

Auch die geplante Umgestaltung des Weinbergs wird vom Land mit dem Höchstsatz gefördert. 3,7 Millionen Euro haben die Planer veranschlagt, um den Weinberg für die Bundesgartenschau tauglich zu machen. Drei Millionen Euro will das Land beisteuern, den Rest muss die Stadt aufbringen.

Das Votum des Ausschusses ist an eine Bedingung geknüpft. Die Stadt Rathenow müsse einen belastbaren Finanzierungsplan aufstellen. Darauf hätten in der Sitzung des Ausschusses vor allem die Vertreter des Innenministeriums gedrängt, sagte Steffen Streu.

Der havelländischen Kommunalaufsicht sei darum im Zusammenhang mit der Entscheidung der Auftrag erteilt worden, den Finanzierungsplan der Stadt genau zu prüfen. So soll dem Ministeriumssprecher zufolge vermieden werden, dass die Stadt in eine finanzielle Schieflage gerät.

Hans-Jürgen Lemle, Beigeordneter der Stadt Rathenow und Koordinator der Buga-Projekte reagierte erleichtert: „Das ist das Ergebnis einer intensiven Arbeit von zwei Jahren, die wir alle zusammen gestemmt haben.“ Die Auflage überrasche ihn nicht. „Es ist doch klar, dass die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt in der Sache ständig beobachtet wird.“

Es gebe allerdings bereits ein Konzept zur Finanzierung des Eigenanteils. Nach jetzigem Stand der Dinge sollen zur Finanzierung der Eigenanteile 2,3 Millionen Euro aus der Rücklage entnommen werden, die derzeit noch rund acht Millionen Euro schwer ist.

Die Rathenower Stadtverordneten werden in ihrer nächsten Sitzung über einen entsprechenden Antrag zu entscheiden haben.

Lemle ist froh, dass nun die Arbeit losgehen kann. „Jetzt können wir bald sehen, dass die Bundesgartenschau die Stadt Rathenow verändert.“ (Von Joachim Wilisch und Markus Kniebeler)