Neuigkeiten
24.04.2017 | CDU-Landtagsfraktion
Ingo Senftleben: Brandenburg ist Ulrike Poppe zu großem Dank verpflichtet
Am Montag kündigte die Beauftragte des Landes zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur, Ulrike Poppe, aus gesundheitlichen Gründen an, früher als geplant aus dem Amt scheiden zu wollen.
Quelle: Ingo Senftleben MdL  

21.04.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
Die wirtschaftliche Lage im April 2017; Jahresbilanz 2016 des Zolls; Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung; Startschuss für www.allergieinformationsdienst.de
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
am vergangenen Mittwoch haben wir dem 50. Todestag von Konrad Adenauer gedacht, der im September 1949 zum ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden war und in seiner 14jährigen Amtszeit den Wiederaufbau der demokratischen und wirtschaftlichen Strukturen in Westdeutschland geprägt hat.
Quelle: Michael Stübgen MdB  

18.04.2017 | Nando Strüfing
Steineke informiert über die KfW-Aktivitäten in der Region

Auch 2016 hat die Bankengruppe Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit ihren vielschichtigen Förderprodukten einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung auch in den Landkreisen Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Havelland geleistet. Hierüber informiert nun der Bundestagsabgeordnete für diese Region, Sebastian Steineke
 
Im Jahr 2016 förderte die bundeseigene Kreditanstalt wieder Bürger, Unternehmen und Kommunen mit zinsgünstigen Finanzierungen und Zuschüssen. Insgesamt 282 Vorhaben mit einer Gesamtförderungssumme von 23 Mio. Euro profitierten in OPR im vergangenen Jahr davon.

12.04.2017 | Nando Strüfing
Steineke und Feiler wollen Landkreis um Prüfung bitten

In dem kleinen havelländischen Damme (Amt Nennhausen) hat die Dorfstraße mitten im Ort eine scharfe Kurve, die den Straßenverlauf um fast 90 Grad verändert. Aufgrund damit verbundener Sicherheitsbedenken war der Bundestagsabgeordnete für das nördliche Havelland, Sebastian Steineke, vor einigen Tagen vor Ort, um sich mit Amtsdirektorin Ilka Lenke, dem Inhaber des nahegelegenen Hofladens, Thomas Richter, und dem Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion, Michael Koch, ein Bild von der Verkehrssituation vor Ort zu machen.
 
Thomas Richter berichtete dabei unter anderem über die Belastung der Kunden des Hofladens, wenn der Verkehr stark frequentiert ist. Zudem müsse er mit seinen großen Landmaschinen zu seinem Bauernhof in dieser Kurve abbiegen. 

07.04.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
Bundeskabinett beschließt Verbot von Kinderehen; Bundeskabinett beschließt wirksamere Bekämpfung von Hasskriminalität im Netz; Bundeskabinett beschließt die Einführung von Pflegepersonaluntergrenzen; Roaming-Gebühren entfallen ab 15. Juni 2017 u.v.m.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
mit dem am gestrigen Donnerstag vorgestellten Programm „WIR! – Wandel durch Innovationen in der Region" werden künftig strukturschwache Regionen in Ostdeutschland gezielt durch die Bundesregierung in ihrer Entwicklung gefördert.
Quelle: Michael Stübgen MdB  

07.04.2017 | dpa
Rot-Rot zofft sich beim Thema Abschiebepraxis
Schon als Landrat von Oberhavel galt Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) in der Asylpolitik als harter Hund. Nun bringt er den Koalitionspartner beim Thema Abschiebungen auf die Palme. Der Brandenburger Flüchtlingsrat forderte Schröters Rücktritt.

06.04.2017 | CDU-Landtagsfraktion
Landesregierung zweifelt an Rechtmäßigkeit der Volksinitiative
In der Fragestunde des Brandenburger Landtages äußerte Innenminister Schröter am Donnerstag Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Volksinitiative gegen die Kreisreform. Zuvor hatten sowohl der Hauptausschuss des Landtages als auch ein Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdiensts die Rechtmäßigkeit der Volksinitiative bestätigt. Dem widersprach Schröter nun, in Abwesenheit von Ministerpräsident Woidke, namens der Landesregierung.
Quelle: Ingo Senftleben MdL  

04.04.2017

"Wissen worauf´s ankommt. Unsere Kandidaten der CDU"

In Zeiten, in denen Vieles in Bewegung gerät, brauchen die Menschen Vertrauen auf ein Leben in Sicherheit. Es ist Aufgabe der Politik, für die Menschen Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen sie ein sicheres Leben führen können.

Sicherheit hat heute viele Dimensionen. Die Stärkung der Familie und des Zusammenhalts der Generationen, die Verbesserung von Erziehung und Bildung sowie die Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft schaffen die Bedingungen für soziale Sicherheit. Sozial sicher lebt, wer sich auf Solidarität verlassen kann, wem immer wieder Chancen eröffnet werden, auch neue Chancen, an der globalen Wissensgesellschaft teilzuhaben.

Kulturelle Identität bietet den Menschen in unserem Land die Sicherheit, aus der heraus sie die Kraft zur Gestaltung ihrer Zukunft schöpfen. Wenn wir uns dessen versichern, was uns leitet, dann gewinnen wir inneren Halt, um Freiheit in Verantwortung wahrnehmen zu können. Die gesellschaftliche Integration von Zuwanderern auf der Basis der Leitkultur in Deutschland ist ein wichtiger Beitrag zur kulturellen Sicherheit.

Das Ziel unserer Politik der inneren Sicherheit ist es, mit Augenmaß die Möglichkeiten des Staates zur Gefahrenabwehr und Kriminalitätsbekämpfung zu verbessern. Innere und äußere Sicherheit müssen daher zusammenhängend betrachtet werden.

Die Kandidaten der CDU Brandenburg stehen für eine Gesellschaft, in der Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit gelebt werden. Wenn die Grundwerte im richtigen Verhältnis zueinander stehen, ist auch das Bedürfnis der Menschen nach Sicherheit erfüllt. Freies und sicheres Leben verwirklicht sich in der Chancengesellschaft.

Ein neues Verständnis vom Alter und vom Ende der Erwerbstätigkeit bestimmt unsere Politik zum Ende der Erwerbsarbeit. Viele Menschen können und wollen länger arbeiten. Nicht nur die Gesellschaft und das Ehrenamt, auch die Wirtschaft und die Unternehmen brauchen in verstärktem Maße das Wissen, das Engagement und die Tatkraft älterer Menschen. Viele von ihnen erleben es als eine Form der Altersdiskriminierung, wenn sie gegen ihren Willen aus

dem Arbeitsleben oder einer ehrenamtlichen Tätigkeit ausscheiden müssen.

Wir wollen mehr Flexibilität in diesen Bereichen. Im zunehmenden Maße leiden viele Menschen unter einem Mangel an Zuwendung und

unter Einsamkeit. Es gibt seelische Armut in reichen Gesellschaften. Menschen brauchen Menschen, damit es ihnen gut geht. Wir sind für SIE da !

Die Kandidaten der CDU Brandenburg: „Worauf Sie sich verlassen können!“

 " Für mich, für Dich, für alle
...CDU Brandenburg“


04.04.2017
Die nächste Sprechstunde der CDU-Landtagsabgeordneten Barbara Richstein findet am Mittwoch, dem 12. April 2017, von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr in ihrem Wahlkreisbüro in Falkensee, Bahnhofstraße 54 statt. Im persönlichen Gespräch können neben Fragen auch Anregungen und Kritik für die parlamentarische Arbeit an die Abgeordnete gerichtet werden.
 
Eine Anmeldung ist unter Tel.: (03322) 217276 oder Mail:wahlkreis@barbararichstein.de für eine Terminvereinbarung erforderlich.
Quelle: Barbara Richstein MdL  

04.04.2017
Anja Schmollack einstimmig zur neuen Landesvorsitzenden gewählt
Am 29. März 2017 fanden die turnusmäßigen Wahlen der CDA Brandenburg in Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) statt. Dabei wurde Anja Schmollack einstimmig zur Landesvorsitzenden gewählt.

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