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03.08.2010 | MAZ \"Westhavelländer\" vom 03.08.2010
SOZIALES: Der Innenminister kommt
Thomas de Maizière wird am 27. August die Arbeit der Rathenower Bürgerstiftung würdigen

RATHENOW - Wenn man im Wirken Thomas de Maizières nach roten Fäden sucht, wenn man in seinen Statements und Reden Ausschau hält nach immer wiederkehrenden Themen, dann stößt man schnell auf zwei Worte: Ehrenamtliches Engagement. „Wir müssen Strukturen stärken, die helfen, dass Menschen sich nicht zurückziehen, sondern die sie ermutigen, sich in einem überschaubaren Rahmen zusammen für etwas einzusetzen“, hat er etwa kurz nach seinem Amtsantritt am 11. November 2009 im Deutschen Bundestag gesagt.


09.07.2010 | MAZ \"Der Havelländer\" vom 09.07.2010
FINANZEN: Arm, aber handlungsfähig
Wustermarker beschlossen Haushaltssicherungskonzept zum zweiten Mal

News hier anklicken:
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/
11843317/61759/Wustermarker-beschlossen-Haushaltssicherungskonzept-zum-zweiten-Mal
-Arm-aber.html

09.07.2010 | MAZ \"Der Havelländer\" vom 09.07.2010
Für Erhalt der Polizeiwache
Nauen Politik Stadtverordnete sind sich fast einig

 

**Von JENS WEGENER
NAUEN Nüchtern betrachtet ist das Signal, das die Nauener Stadtverordneten setzen wollten, angekommen: Sie möchten die Nauener Polizeiwache im 24-Stunden-Betrieb erhalten. Dazu verabschiedeten sie einen Antrag, der an die Landesregierung weiter gereicht werden soll. Allerdings war der Weg bis zu dem Beschluss, der schließlich mit 18 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und vier Nein-Stimmen (CDU und NPD) gefasst wurde, ein langer und ein von Parteiinteressen geprägter.
Ursprünglich hatte die CDU-Fraktion einen Antrag zum „Erhalt der Polizeistrukturen in der Stadt Nauen“ eingebracht. Der allerdings fiel nach langer Diskussion durch. „In der Sache sind wir uns wohl alle einig“, meinte Andreas Meyer (SPD). Man wolle die wohnortnahe Justiz und Polizei. Aber man sollte doch die politischen Anspielungen gegen Parteien in dem Antrag weglassen.



 



22.06.2010
POLITIK: Kein Geld mehr für Peter Wittstock
Abgeordnete sperren Haushaltsstelle

 

MILOW - Eine gute Woche dauert es noch, dann steht das Milower Land ohne rechtlichen Beistand da. Zumindest ohne einen Juristen, der von allen Seiten anerkannt wird: Der Rechtsberatungsvertrag mit Detlef Meyer läuft fristgerecht zum Ende des Monats aus, auch weil nach der neuen Kommunalverfassung anders als bisher solche Dienstleistungen ausgeschrieben werden müssen. Weit schwerwiegender als der fehlende Rechtsbeistand ist aber etwas Anderes: Der Großgemeinde fehlt schlicht und einfach das Geld, um zum Beispiel Baugutachten in Auftrag zu geben oder sich in Gerichtsverfahren beraten zu lassen. Rund 22 000 Euro waren für das gesamte Jahr 2010 für die Haushaltsstelle Rechtsberatung eingeplant. Aber schon jetzt ist dieser Betrag restlos aufgebraucht. Der Grund dafür: Zusätzliche Anwaltskosten von rund 10 000 Euro. In den vergangenen sechs Monaten hat Bürgermeister Peter Wittstock außerhalb der „normalen“ Vorgänge wie der Rechnungsprüfung oder dem Erstellen von Baugutachten die Hilfe von drei Anwaltskanzleien – auch in Auseinandersetzung mit der Gemeindevertretung – gesucht: Im Dezember hat die Gemeindevertretung mit großer Mehrheit für die Kündigung des Beratungsvertrages mit Rechtsanwalt Meyer gestimmt. Wittstock ließ daraufhin von einer Potsdamer Kanzlei ein Gutachten erstellen, das ihm sinngemäß bestätigte, dass nur er als Verwaltungschef befugt sei, bestehende Verträge zu beenden. Die Kommunalaufsicht entschied schließlich, dass Rechtsanwalt Meyer zu Ende Juni zu kündigen sei.




22.06.2010
INTERNET: Fix zum schnellen DSL
Priorter haben das Warten satt / Investor will Anschlüsse über Richtfunk bis September schaffen

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http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/
11828399/61759/Priorter-haben-das-Warten-satt-
Investor-will-Anschluesse.html

15.06.2010 | MAZ \"Der Havelländer\" vom 15.06.2010
POLITIK: Konzentration aufs Havelland
Barbara Richstein will Mandate in Falkensee und im Kreis vorerst behalten

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11822797/61759/Barbara-Richstein-will-Mandate-
in-Falkensee-und-im.html

04.06.2010 | MAZ \"Westhavelländer\" vom 04.06.2010
WIRTSCHAFT: Der Nullknoten kostet sechs Millionen Euro
Debatte über besseren Nahverkehr

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11814517/61759/Debatte-ueber-besseren-Nahverk
ehr-Der-Nullknoten-kostet-sechs.html

03.06.2010 | MAZ \"Westhavelländer\" vom 03.06.2010
POLITIK: Beschwerde aus der Nexö-Straße
Abrisspläne im Ausschuss diskutiert

 

PREMNITZ - Die Pläne der Wohnungsbaugenossenschaft Premnitz (WBG), drei Wohnblöcke an der Martin-Andersen-Nexö-Straße abzureißen (MAZ berichtete), hat nur wenige Tage nach dem Bekanntwerden auch schon die politische Ebene erreicht. Der betroffene Anwohner Ronald Fenske hat einen Brief an Olaf Thonke (Wählergemeinschaft Döberitz-Mögelin-Premnitz), Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung, geschrieben, und dieser hat das Thema gleich auf der Ausschusssitzung am Dienstagabend behandelt.

 



03.06.2010 | MAZ \"Der Havelländer\" vom 03.06.2010
ORTSENTWICKLUNG: Paukenschlag im Rathausstreit
Der Eigentümer der historischen Villen zieht sich zurück / Die Dallgower Politiker verlieren ein Lieblingsstreitobjekt

News hier anklicken:
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11813878/61759/Der-Eigentuemer-der-historischen
-Villen-zieht-sich-zurueck.html

01.06.2010 | Bürgerbüro MdB Andra Voßhoff, Brandenburg (Havel)
Auf Einladung von MdB Andrea Voßhoff (CDU) nimmt Konrad Moritz Harms in diesem Jahr an der Veranstaltung »Jugend im Parlament« teil

Vom 5. bis 8. Juni 2010 findet im Deutschen Bundestag die Veranstaltung »Jugend und Parlament« statt. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Voßhoff (CDU) hat in diesem Jahr aus ihrem Wahlkreis den Brandenburger Schüler Konrad Moritz Harms für die Teilnahme benannt. Somit gehört er/sie zu den 312 Jugendlichen im Alter von 16 bis 20 Jahren, die in einem groß angelegten Planspiel den Weg der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag simulieren.
Das Planspiel, das vom Besucherdienst des Deutschen Bundestages durchgeführt wird, vermittelt den Jugendlichen eigene Erfahrungen und Einblicke in die komplexen parlamentarischen Abläufe und in die Arbeit der Fraktionen. Durch die Nutzung der Originalschauplätze (Plenarsaal, Fraktions- und Ausschusssäle) entsteht ein zusätzlicher Anreiz.



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